ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
BUSSE Design+Engineering GmbH
Nersinger Straße 18
89275 Elchingen
Germany
Fon +49 (0) 7308 811 499 900
Fax +49 (0) 7308 811 499 99
unic@busse-design.com
1. Geltungsbereich
1.1 BUSSE Design+Engineering GmbH (nachfolgend “BDE“ genannt) betreibt unter der Domain https://unic-hundeboxen.de einen Online-Shop für Hundeboxen in Standardgrößen und individuell angefertigten Hundeboxen sowie passendes Zubehör für Endkunden.
1.2 Für die Geschäftsbeziehung in dem unter 1.1 genannten Online-Shop dargestellten Waren zwischen BDE und dem Kunden gelten vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt BDE nicht an, es sei denn, BDE hätte ausdrücklich ihrer Geltung in Textform zugestimmt.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop von BDE enthaltenen Produkte stellen keine verbindlichen Angebote seitens BDE dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Die wesentlichen Merkmale der Produkte ergeben sich aus der jeweiligen von BDE eingestellten Produktbeschreibung.
2.2 Der Kunde gibt in dem Onlineshop durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ eine verbindliche Bestellung der zu diesem Zeitpunkt von ihm in den Warenkorb hinzugefügten Produkte ab. Der Kunde kann im Rahmen des Bestellvorgangs jederzeit vor Beendigung der Bestellung die von ihm eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten einsehen und ändern.
2.3 Der Kunde erhält unverzüglich eine Bestellbestätigung per E-Mail mit den Einzelheiten der Bestellung. Diese Bestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Mit der Bestellbestätigung erhält der Kunde, sofern er Verbraucher ist, eine Widerrufsbelehrung.
2.4 BDE wird das Angebot durch eine gesonderte Erklärung in Textform (per Telefax oder per E-Mail) innerhalb einer Frist von fünf Tagen annehmen, wobei der Zugang der Annahmebestätigung beim Kunden maßgeblich ist.
3. Widerrufsrecht
3.1 Dem Kunden steht als Verbraucher grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Diese gilt nicht für individuell anzufertigende Produkte (unic Flex), da diese nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung
eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
3.3 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von BDE.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Es gelten die im Onlineshop angegeben Preise inklusive der jeweils geltenden Umsatzsteuer. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Umsatzsteuer.
4.2 Verpackungs- und Versandkosten trägt der Kunde, ebenso eventuell anfallende Zölle und sonstigen Gebühren.
4.3 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop von BDE mitgeteilt.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden „SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
4.6 Bei Auswahl „Kreditkarte“ wird die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe, Inc. 510 Townsend Street San Francisco, CA 94103, USA (im Folgenden „Stripe“) abgewickelt. Um den Rechnungsbetrag über „Stripe“ bezahlen zu können, muss der Kunde über eine Kreditkarte verfügen, um die Zahlungsanweisung gegenüber „Stripe“ bestätigen zu können. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „Stripe“ durchgeführt und das Kreditkartenkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „Stripe“ kann der Kunde im Internet unter https://stripe.com/de abrufen.
5. Eigentumsvorbehalt
Sollte etwas anderes als Vorkasse vereinbart worden sein, bleiben die gelieferten Produkte bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von BDE.
6. Liefer- und Versandbedingung
6.1 Die Fertigung des konfigurierbaren und somit individuell anzufertigende Produkt unic Flex erfolgt nach Annahme des Angebotes durch BDE und nach Eingang des Rechnungsbetrages bei BDE.
6.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferzeiten können den Produktseiten auf der unic Website entnommen werden.
6.3 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz.
6.4 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an BDE zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass BDE ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die hierzu in der Widerrufsbelehrung von BDE getroffene Regelung.
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und BDE hiervon in Kenntnis zu setzen. Versäumt der Kunde die Reklamation oder die Information an BDE, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
7.3 Bei berechtigter Mängelrüge kann BDE bei dem individuell anzufertigende Produkt unic Flex die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie unmöglich ist oder wenn sie für BDE mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist.
8. Haftung
8.1 Die Haftung von BDE für Vertragsverletzungen oder unerlaubte Handlungen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Hiervon ausgenommen sind die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer übernommenen Garantie, Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht infolge leichter Fahrlässigkeit, ist die Haftung von BDE auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt.
8.2 Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe von BDE.
9. Rechtserhebliche Erklärungen, Nebenabreden
9.1 Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Kunden gegenüber BDE abzugeben sind (z.B. Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), sollen möglichst in Textform erfolgen.
9.2 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für eine solche Vereinbarungen ist eine Bestätigung in Textform durch eine vertretungsbefugte Person seitens BDE erforderlich.
10. Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen
Sollten einer oder mehrere Punkte dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Punkte und die Wirksamkeit des Vertrages in seiner Gesamtheit nicht.
Stand: 01.08.2019